S-Bahnsteige werden mit Videokameras überwacht

Stuttgart - Der Verband Region Stuttgart will an den S-Bahn-Haltestellen das flächenmäßig größte Überwachungsnetz im Bundesgebiet einrichten. 200 Kameras werden eingesetzt, damit sich die Fahrgäste künftig sicherer fühlen.

Für den Regionalverband ist die geplante Videoüberwachung an den S-Bahnsteigen in der Region im Grunde nur ein Nebeneffekt. In seinem Verkehrsausschuss ist gestern die Sprache nur deshalb darauf gekommen, weil man generell über die „Attraktivitätssteigerung der S-Bahn“ diskutiert hat. Bei diesem Thema steht das Gremium Jahr für Jahr vor der Frage, wie man mit den Strafzahlungen der Bahn umgehen will. Für jede verspätete S-Bahn, jeden ausgefallenen Zug und jede begründete Beschwerde über verdreckte Waggons muss die Bahn dem Regionalverband Geld überweisen. 2007 kam rund eine Million Euro zusammen. Das Geld muss zwingend für die Qualitätsverbesserung der S-Bahn eingesetzt werden.

Auf Antrag der FDP erklärte die Verwaltung gestern, was sie mit dem Geld zu tun gedenkt. Im Zentrum der Überlegungen steht laut Verkehrsplaner Jürgen Wurmthaler eine verbesserte Fahrgastinformation. Bislang warten die Pendler oft auf die Bahn, ohne zu wissen, warum sie sich verspätet oder ob sie überhaupt noch kommt.

Momentan ist die Bahn dabei, alle Haltestellen mit elektronischen Informationstafeln auszustatten. Die Regionalverwaltung will die Gelegenheit nutzen und am Stuttgarter Hauptbahnhof eine zentrale Informationsstelle einrichten. Damit sich die neu eingestellten Bahnmitarbeiter einen Überblick über die Situation auf dem Bahnsteig verschaffen können, sollen Kameras installiert werden. Nur die Bundespolizei sei befugt, die Aufnahmen auszuwerten und sie 48 Stunden zu speichern, sagte Wurmthaler. Es gibt aber Ausnahmen: Der private Sicherheitsdienst der Bahn solle in heiklen Situationen die Möglichkeit erhalten, sich aktuelle Videobilder ansehen zu können. Der Verband rechnet mit rund einer Million Kosten für die Datennetze und die akustische Übertragung für die Durchsagen. Hinzu kommen rund 645.000 Euro für 200 Kameras, je zwei an jedem S-Bahnsteig.

Der Vorschlag stieß im Ausschuss auf Zustimmung. Rainer Ganske (CDU) lobte das Konzept als „gelungene Verbindung von Sicherheits- und Qualitätsaspekten“. Harald Raß (SPD) hob hervor, dass laut einer Umfrage sich vor allem Frauen an S-Bahn-Haltestellen nicht besonders sicher fühlen. Die Polizei solle die Ergebnisse der Überwachung statistisch erfassen. In Hamburg habe sich ein ähnliches Projekt positiv auf die Kriminalitätsraten ausgewirkt.

In der neuen S-Bahn-Ausschreibung sei eine Videoüberwachung nicht vorgesehen, sagte Bernhard Maier (Freie Wähler). „Wenn wir sie hineingenommen hätten, bräuchten wir sie jetzt nicht zu finanzieren.“ Zweifel an der Zulässigkeit, der Wirksamkeit und der Notwendigkeit einer derartigen Überwachung äußerte Josef Matschiner (Grüne). Er beantragte die Vertagung, fand jedoch keine Mehrheit. Die Grünen stimmten dagegen. Wolfgang Weng (FDP) will, dass über zusätzliche Sicherheitskräfte auf den Bahnsteigen nachgedacht werde. Das Sicherheitskonzept solle nach einer zweijährigen Probephase überdacht werden. „Es findet keine Rasterfahndung statt“, machte Wurmthaler gestern deutlich. Schon heute seien an fünf großen Bahnhöfen in der Region Videokameras im Einsatz, bestätigte Bahnhofsmanager Nikolaus Hebding. Dazu zählen der Hauptbahnhof und die Haltestelle am Flughafen. Die Daten würden verschlüsselt an die Bundespolizei übertragen. Das sei datenschutzrechtlich unproblematisch, meint Hebding: „Das machen wir ganz legal.“

SSB rüstet Bahnen
mit Kameras nach

Die Stuttgarter Straßenbahnen (SSB) setzen seit dem Jahr 2002 in ihren Zügen auf Videoüberwachung. Bis jetzt sind etwa 60 von 164 Stadtbahnen mit Kameras ausgerüstet, das Ziel ist, in Kürze hundert Bahnen mit Videoüberwachung auszustatten. Am 11. Februar 2006 trugen die Kameras in einem Zug der Linie U6 dazu bei, dass ein versuchtes Tötungsdelikt aufgeklärt werden konnte: Ein betrunkener 28 Jahre alter Mann wurde zwischen der Innenstadt und Degerloch zusammengeschlagen, drei Tage später wertete die Polizei die Bänder aus und kam zwei 19 und 20 Jahre alten Intensivtätern auf die Spur.
Insgesamt hat die SSB für ihren Betrieb rund 320 Kameras installiert, davon allerdings 200 vorrangig für den Bahnbetrieb. An den unterirdischen Haltestellen, die mit einer Kamera ausgerüstet sind, wird aber nur aufgezeichnet, wenn jemand den Notruf betätigt. Dann kann die Polizei darauf zurückgreifen. Nach Auskunft der Polizei hat dieses System noch nicht zur Aufklärung von Straftaten geführt, wohl aber Videobilder aus den Stadtbahnen. Die Polizei würde eine Ausweitung der Aufzeichnungen auf die Haltestellen begrüßen.