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DruckenBerliner Flughafen Tempelhof
Volksentscheid gescheitert
dpa, veröffentlicht am 27.04.2008
Foto: dpa
Berlin - Der Volksentscheid gegen die geplante Schließung des traditionsreichen Berliner Flughafens Tempelhof ist klar gescheitert. Damit stärkten die Berliner dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) den Rücken - er will den Flughafen Ende Oktober schließen.
Der erste Volksentscheid in der Geschichte Berlins verfehlte am Sonntag klarer als erwartet die notwendige Zustimmung von 25 Prozent der rund 2,4 Millionen Wahlberechtigten. Wowereit hatte schon vor der Abstimmung keinen Zweifel daran gelassen, dass Tempelhof auf jeden Fall geschlossen wird.
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stimmten 21,7 Prozent der Wahlberechtigten für einen Weiterbetrieb Tempelhofs, teilte der Landeswahlleiter mit. Von den teilnehmenden Berlinern stimmte zwar mit 60,2 Prozent die Mehrheit für den Weiterbetrieb Tempelhofs. 39,6 Prozent votierten dagegen. Doch wurde das erforderliche Quorum von einem Viertel der Wahlberechtigten nicht erreicht. Die Wahlbeteiligung lag bei 36,1 Prozent.
Für CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger bedeutet das Ergebnis eine herbe Niederlage. Die CDU hatte zusammen mit der FDP maßgeblich den Volksentscheid einer Bürgerinitiative für Tempelhof unterstützt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich dafür eingesetzt, Tempelhof nicht zu schließen. Pflüger wertete das Ergebnis dennoch als Sieg. Am nötigen Quorum sei man nur "knapp vorbeigeschrammt". Wowereit müsse das als "klare Botschaft" akzeptieren und Tempelhof offenhalten. Ähnlich äußerten sich die Tempelhof-Befürworter von der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (ICAT).
Um die Zukunft des legendären Flughafens war monatelang erbittert gestritten worden. Tempelhof gilt als Symbol des Kalten Kriegs, weil dort während der sowjetischen Blockade West-Berlins die Rosinenbomber gelandet waren. Die Initiative für den Flughafen Tempelhof (ICAT) wollte erreichen, dass Tempelhof als Verkehrsflughafen mit regulären Linienflügen offen bleibt. Die rot-rote Landesregierung hingegen will den Flughafen schließen, weil aus ihrer Sicht sonst das Baurecht für den künftigen Hauptstadtflughafen BBI in Gefahr gerät. Der neue Großflughafen in Schönefeld soll 2011 in Betrieb gehen.
Wowereit ließ über seinen Sprecher erklären, er habe Verständnis für die Empfindungen von Menschen, die aus emotionalen oder historischen Gründen mit der Schließung des Flughafens nicht einverstanden seien. "Allerdings zeigt sich nun auch, dass deutlich mehr als drei Viertel der Berlinerinnen und Berliner entweder mit Nein stimmten oder sich erst gar nicht beteiligten." Der Senat will das Flughafenareal von 330 Hektar Fläche künftig als weitere grüne Lunge mit Freizeit- und Sportflächen nutzen. An den Rändern sollen Wohnblocks entstehen und Gewerbe angesiedelt werden.
Der erste Volksentscheid in der Geschichte Berlins verfehlte am Sonntag klarer als erwartet die notwendige Zustimmung von 25 Prozent der rund 2,4 Millionen Wahlberechtigten. Wowereit hatte schon vor der Abstimmung keinen Zweifel daran gelassen, dass Tempelhof auf jeden Fall geschlossen wird.
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stimmten 21,7 Prozent der Wahlberechtigten für einen Weiterbetrieb Tempelhofs, teilte der Landeswahlleiter mit. Von den teilnehmenden Berlinern stimmte zwar mit 60,2 Prozent die Mehrheit für den Weiterbetrieb Tempelhofs. 39,6 Prozent votierten dagegen. Doch wurde das erforderliche Quorum von einem Viertel der Wahlberechtigten nicht erreicht. Die Wahlbeteiligung lag bei 36,1 Prozent.
Für CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger bedeutet das Ergebnis eine herbe Niederlage. Die CDU hatte zusammen mit der FDP maßgeblich den Volksentscheid einer Bürgerinitiative für Tempelhof unterstützt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich dafür eingesetzt, Tempelhof nicht zu schließen. Pflüger wertete das Ergebnis dennoch als Sieg. Am nötigen Quorum sei man nur "knapp vorbeigeschrammt". Wowereit müsse das als "klare Botschaft" akzeptieren und Tempelhof offenhalten. Ähnlich äußerten sich die Tempelhof-Befürworter von der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (ICAT).
Um die Zukunft des legendären Flughafens war monatelang erbittert gestritten worden. Tempelhof gilt als Symbol des Kalten Kriegs, weil dort während der sowjetischen Blockade West-Berlins die Rosinenbomber gelandet waren. Die Initiative für den Flughafen Tempelhof (ICAT) wollte erreichen, dass Tempelhof als Verkehrsflughafen mit regulären Linienflügen offen bleibt. Die rot-rote Landesregierung hingegen will den Flughafen schließen, weil aus ihrer Sicht sonst das Baurecht für den künftigen Hauptstadtflughafen BBI in Gefahr gerät. Der neue Großflughafen in Schönefeld soll 2011 in Betrieb gehen.
Wowereit ließ über seinen Sprecher erklären, er habe Verständnis für die Empfindungen von Menschen, die aus emotionalen oder historischen Gründen mit der Schließung des Flughafens nicht einverstanden seien. "Allerdings zeigt sich nun auch, dass deutlich mehr als drei Viertel der Berlinerinnen und Berliner entweder mit Nein stimmten oder sich erst gar nicht beteiligten." Der Senat will das Flughafenareal von 330 Hektar Fläche künftig als weitere grüne Lunge mit Freizeit- und Sportflächen nutzen. An den Rändern sollen Wohnblocks entstehen und Gewerbe angesiedelt werden.
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