Wer Gewinne macht, hat auch Verantwortung

Stuttgart - Was unser Land heute dringend braucht, ist der ansteckende Optimismus, mit dem Ludwig Erhard gegen große Widerstände die soziale Marktwirtschaft durchsetzte. Er schuf damit den "Wohlstand für alle", den wir inzwischen durch den überbordenden Sozialstaat gefährden.

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  Von Werner Birkenmaier

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Von Zukunftsängsten war er nicht geplagt. "Die Welt ist voll unermesslicher Chancen, wenn wir sie nur zu nutzen verstünden." Dieses Wort hätte Ludwig Erhard auch im Zeitalter der Globalisierung, die er kommen sah, nicht zurückgenommen, im Gegenteil. Einen optimistischeren Politiker hat es in Deutschland nie gegeben. Denkt man Erhard aus der deutschen Geschichte weg, würden wir heute wohl in einem anderen Land leben.

Die so oft gestellte Frage, was Ludwig Erhard angesichts unserer aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Probleme tun würde, ist nicht leicht zu beantworten. Fest steht indessen, dass er wesentlich liberaler in seinen Auffassungen wäre als viele, die sich auf ihn berufen und doch nur den Sozialstaat meinen. Auch könnte er eine Atmosphäre der Ermutigung schaffen, wie er es in den schweren Jahren des Neubeginns in einem zerstörten und geteilten Deutschland getan hatte. Sicher ist auch, dass er mehr Mut zur Unpopularität aufbrächte als heutige Politiker, denn damals waren, wie heute, alte Denkkategorien und Widerstände zu überwinden.

Zunächst gilt es, einem Missverständnis zu begegnen. Wer sich heute auf Ludwig Erhard beruft, wird als "neoliberal" wahrgenommen, als einseitiger Vertreter von Industrie- und Kapitalinteressen. Die Kenntnis dessen, was soziale Marktwirtschaft wirklich bedeutet, war schon zu Erhards Lebzeiten nicht sehr verbreitet – und ist es heute erst recht nicht. Vergessen ist, dass der Bundeswirtschaftsminister von Anbeginn an ein entschiedener Gegner von Industriekartellen war, weil er in ihnen einen den Wettbewerb hindernden "Fremdkörper in der Marktwirtschaft" sah, und dass er sich im Streit um die Kartellgesetzgebung mannhaft dem damaligen BDI-Präsidenten Fritz Berg entgegenstellte. Erhard war, darin wahrhaft liberal, kein Freund von Organisationen und Interessengruppen, nicht einmal von Parteien, denn lange war unklar, ob er überhaupt der CDU angehörte. Ihm ging es darum, eine übergeordnete Politik durchzusetzen, die alle anging und von der alle profitieren sollten.

Er dachte nicht in Klassen oder Schichten. Die jüngste Äußerung des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle: "Wir müssen dafür sorgen, dass das Rückgrat der Gesellschaft, die bürgerliche Mittelschicht, nicht weiter schrumpft und nicht wie eine Zitrone ausgepresst wird", hätte er für eine verkürzte Sichtweise gehalten: Wenn die Mittelschicht leidet, ist die soziale Marktwirtschaft insgesamt in Schieflage.

Erhard propagierte die Freiheit und Souveränität aller Bürger, gerade auch der "kleinen Leute", denen er ein besseres Leben ermöglichen wollte. Dieses Ziel wollte er erreichen mit dem "dritten Weg" zwischen Planwirtschaft und kapitalistischem Freibeutertum. Der Markt sollte, vom Staat lediglich überwacht, die Güter produzieren und der freie Wettbewerb für maßvolle Preise sorgen. Es war geradezu ein Bruch mit der Vergangenheit, dass Erhard eine Gesellschaft der Konsumenten anstrebte. "Ich bin mir bewusst", sagte er, "dass jeder Bürger auch Verbraucher ist". Steigender Verbrauch schuf Arbeit, immer noch der beste Schutz gegen Armut. Und er bedeutete Wachstum, das die Mittel erzeugte, soziale Probleme zu lösen. Erhards Credo lautete: "Nur wenn der Markt funktioniert, ist auch genug für das Soziale da." Aber eigentlich sollte sich der Staat nur um jene kümmern, die nicht oder nicht mehr in der Lage waren, für sich selber zu sorgen.

Erhards Kalkül ging auf, der freie Markt brachte Wohlstand für alle und eine Gesellschaft, in der Kampfbegriffe wie soziale Gleichheit und Gerechtigkeit ihre Brisanz verloren. Es ist aber fraglich, ob die Mehrheit der Deutschen Erhards soziale Marktwirtschaft richtig verstanden oder unterstützt hat. Die Menschen sahen nur, dass es ihnen gut ging. Wahrscheinlich verstanden sie den Wohlstand als eine Wohltat des Staates – sie sahen keinen Bruch des Systems darin, dass ihnen die Parteien soziale Leistungen als Wahlgeschenke versprachen. Das hatte Erhard, der nicht in parteipolitischen Kategorien dachte, nicht einkalkuliert. So wurde der Staat aufgebläht, und die Staatsausgaben stiegen. Als Erhard dagegen protestierte, entgegnete Konrad Adenauer: "Aber Herr Erhard, wollen Sie denn keine Wahlen gewinnen?" Zwar wuchs bis Ende der fünfziger Jahre die Wirtschaft schneller als die Ausgaben, doch zeichnete sich schon damals ein gefährlicher Trend ab, der in die Probleme hineinführte, die wir heute haben.

Erhards Überzeugung, dass die Menschen von sich aus das Richtige tun, erwies sich als Illusion. Der Weg zum allumfassenden Wohlfahrts- und betreuenden Sozialstaat war vorgezeichnet. Die Bürger gewöhnten sich daran, Freiheit und Selbstverantwortung gegen Versorgung einzutauschen.

Einen deutlichen Bruch mit Ludwig Erhards Politik bedeutete das Rentengesetz von 1957, die Einführung der dynamischen Rente. Das könne, sagte Erhard dem Bundeskanzler, nur funktionieren bei stetigen drei Prozent Wirtschaftswachstum und gleichbleibender Geburtenrate. Doch Adenauer hörte nicht auf ihn und gewann die Wahl mit absoluter Mehrheit. Heute steckt die Rentenversicherung in großen Schwierigkeiten, sie kann ihre Versprechen immer weniger einhalten und funktioniert nur noch mit einem wachsenden Zuschuss von Steuermitteln. Die Jüngeren merken, dass sie sich zusätzlich absichern müssen mit kapitalgedeckten Systemen, die einzuführen schon damals sinnvoll gewesen wäre.

Die Fehlentwicklungen des Sozialstaates, vor denen Erhard gewarnt hatte, sind nur mühsam zu korrigieren. Die Parteien wagen sich daran überhaupt erst, seit nicht mehr zu bestreiten ist, dass der Sozialstaat längst über seine Verhältnisse lebt. Deutlicher Ausdruck dafür ist die enorme Staatsverschuldung, die derzeit 1,553 Billionen Euro beträgt. Trotz guter Konjunkturlage ist sie 2007 noch einmal um fünfzig Milliarden gestiegen. Der Versuch, diese Schuldenlast abzubauen, erlaubt derzeit keine Steuersenkungen, die zumal der arbeitenden Bevölkerung gut tun würden. Für Zins und Tilgung müssen pro Jahr siebzig Milliarden Euro aufgebracht werden – ein Betrag, der Forschung, Bildung und anderen zukunftsorientierten Einrichtungen fehlt. Bitter nötig wäre eine Rückbesinnung auf Erhards Einsicht: "Kein Staat kann seinen Bürgern mehr geben, als er ihnen vorher abgenommen hat." In die Schulden auszuweichen belastet die nachfolgenden Generationen in unverantwortlicher Weise.

Auch wenn wir uns heute in einer Lage befinden, die mit jener der fünfziger Jahre kaum noch vergleichbar ist, setzt das Erhards Idee der sozialen Marktwirtschaft nicht außer Kraft. Sie muss nur wiederentdeckt werden. Auf die Frage, was zu tun ist, sagt Michael Hüther, der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft: "Die Lösung liegt im Wachstum. Jede Strategie muss zunächst den Arbeitsmarkt ins Visier nehmen". Danach gelte es, Investitionen anzuregen und mehr in die Bildung zu investieren, deren Rendite er im internationalen Vergleich für zu gering hält. Den Gesundheitsfonds in der Krankenversicherung etwa hält er für eine Fehlentwicklung, weil sie den Wettbewerb zwischen den Kassen beseitigt.

Ludwig Erhard würde das nicht anders sehen. Trotz der Fehlentwicklungen im Sozialstaat gewährt die Marktwirtschaft Unternehmern und Managern immer noch viel Freiheit. Damit wächst allerdings auch ihre Verantwortung, die Marktwirtschaft nicht in Misskredit zu bringen. Zum Komplex Steuerhinterziehung sagte Erhard schon im Jahr 1951: "Sie ist kein Gentlemanvergehen, sondern ein Vergehen am Volke und gehört entsprechend geahndet."

Die aktuelle Tendenz, Gewinne zu maximieren, auch zu Lasten der Belegschaft und der Arbeitsplätze, würde Erhards Billigung nicht finden. Gewinne, so würde er sagen, sind notwendig, aber kein Selbstzweck, sondern müssen der Volkswirtschaft insgesamt und also auch den Menschen dienen. Wenn den Unternehmen an der Marktwirtschaft gelegen ist, dann müssen sie Vertrauen schaffen. Das stärkt die Arbeitsmoral und letztlich den Ruf der sozialen Marktwirtschaft. Allenthalben notwendig ist der Mut zu liberalen Lösungen, denn die Grundregeln der Marktwirtschaft verändern sich nicht. An dem skeptischen Wort Ralf Dahrendorfs, die Freiheit sei nur noch ein Minderheitenideal, hätte Erhard den Optimismus vermisst.