Terrorliste
Eine Million verdächtige Namen
Matthias B. Krause, veröffentlicht am 15.07.2008
New York - Die USA haben nach Angaben einer Bürgerrechtsorganisation zurzeit etwa eine Million Menschen auf ihre Liste der Terrorverdächtigen gesetzt. Monatlich kämen 20.000 neue Namen hinzu.
Von Matthias B. Krause
Wenn Jim Robinson reist, und das tut er oft, dann nimmt er sich viel Zeit. Denn praktisch jedes Mal, wenn er sich in die Schlange zur Sicherheitskontrolle stellt, wird er herausgewunken und einem oft stundenlangen Verhör unterzogen. Der frühere Chef der Verbrechensabteilung im US-Justizministerium ist berechtigt, die geheimsten Dokumente einzusehen; trotzdem gelang es ihm bisher nicht, seinen Namen von der Terrorliste der Bundespolizei FBI streichen zu lassen. Seit 2003 sammelt das Terrorist Screening Center (TSC) Namen und Daten mutmaßlicher Terroristen, gut eine Million sollen nach Informationen der Bürgerrechtsgruppe ACLU inzwischen darauf stehen - unter ihnen viele, die sich nie etwas haben zu Schulden kommen lassen.
"Wenn ich davon überzeugt wäre, dass Amerika sicherer ist, weil ich diese Unannehmlichkeiten mitmache, würde ich mich vielleicht damit abfinden", sagt Robinson, "aber daran glaube ich nicht." Gut 30.000 potenzielle Gefährder haben bisher versucht, ihren Namen wieder streichen zu lassen, eine langwierige Prozedur voller Hürden. Selbst der demokratische Senator Edward Kennedy musste erst beim Chef des Ministeriums für Heimatschutz persönlich vorsprechen, ehe er gestrichen wurde. Südafrikas ehemaliger Präsident und Nobelpreisträger Nelson Mandela steht auch erst seit ein paar Wochen nicht mehr darauf, dafür trat der Kongress eigens zu einer Abstimmung zusammen. Saddam Hussein, der im Dezember 2006 hingerichtete ehemalige irakische Diktator, wird bis heute als Terrorverdächtiger geführt.
"Die Liste zeigt exemplarisch, was falsch läuft beim Versuch der Regierung, den Terror zu bekämpfen", sagt ACLU-Direktor Barry Steinhardt, "sie ist unfair, außer Kontrolle, total bürokratisiert, eine Verschwendung von Ressourcen und eine riesige Unbequemlichkeit im Leben von Millionen von Reisenden."
FBI-Sprecher Chad Kolton weist diese Kritik zurück. Die Zahlen seien falsch, Namen und Daten von höchstens 450.000 Individuen seien erfasst. Bei den übrigen Einträgen handele es sich um Pseudonyme und Decknamen. Die Bürgerrechtler widersprechen seiner Darstellung und beharren darauf, dass in der Tat gut eine Million Personen erfasst sind. Die Organisation bezieht sich dabei auf den Bericht einer internen Untersuchung des Justizministeriums, der besagt, die Liste habe im April 2007 rund 700.000 Namen umfasst und wachse um 20.000 pro Monat. Die Inspektoren hatten damals zudem beanstandet, dass mehrere bekannte mutmaßliche Terroristen durch den Rost gefallen seien. Gleichzeitig dauere es zu lange, bis Unschuldige aus den Datensätzen getilgt würden.
Der Fernsehsender CBS interviewte kürzlich zwölf Männer mit dem weit verbreiteten Namen Robert Johnson, die alle regelmäßig auf Flughäfen Sonderkontrollen unterzogen werden, obwohl sie sich nichts haben zu Schulden kommen lassen. Auch jene, die Jim Robinson oder Gary Smith heißen, müssen sich auf lange Wartezeiten gefasst machen.
Vor 2003 waren die Namen von Verdächtigen in einem guten Dutzend verschiedener Listen geführt worden. Nun werden die Daten vom FBI unter Aufsicht des neuen Ministeriums für Heimatschutz verwaltet. Die ACLU fordert, die Liste zu entschlacken und den Prozess zu vereinfachen, in dem Unschuldige ihren Namen tilgen lassen können.
Hier sammelt die Bürgerrechtsorganisation ungewöhnliche Vorfälle im Zusammenhang mit der Terrorliste
Von Matthias B. Krause
Wenn Jim Robinson reist, und das tut er oft, dann nimmt er sich viel Zeit. Denn praktisch jedes Mal, wenn er sich in die Schlange zur Sicherheitskontrolle stellt, wird er herausgewunken und einem oft stundenlangen Verhör unterzogen. Der frühere Chef der Verbrechensabteilung im US-Justizministerium ist berechtigt, die geheimsten Dokumente einzusehen; trotzdem gelang es ihm bisher nicht, seinen Namen von der Terrorliste der Bundespolizei FBI streichen zu lassen. Seit 2003 sammelt das Terrorist Screening Center (TSC) Namen und Daten mutmaßlicher Terroristen, gut eine Million sollen nach Informationen der Bürgerrechtsgruppe ACLU inzwischen darauf stehen - unter ihnen viele, die sich nie etwas haben zu Schulden kommen lassen.
"Wenn ich davon überzeugt wäre, dass Amerika sicherer ist, weil ich diese Unannehmlichkeiten mitmache, würde ich mich vielleicht damit abfinden", sagt Robinson, "aber daran glaube ich nicht." Gut 30.000 potenzielle Gefährder haben bisher versucht, ihren Namen wieder streichen zu lassen, eine langwierige Prozedur voller Hürden. Selbst der demokratische Senator Edward Kennedy musste erst beim Chef des Ministeriums für Heimatschutz persönlich vorsprechen, ehe er gestrichen wurde. Südafrikas ehemaliger Präsident und Nobelpreisträger Nelson Mandela steht auch erst seit ein paar Wochen nicht mehr darauf, dafür trat der Kongress eigens zu einer Abstimmung zusammen. Saddam Hussein, der im Dezember 2006 hingerichtete ehemalige irakische Diktator, wird bis heute als Terrorverdächtiger geführt.
"Die Liste zeigt exemplarisch, was falsch läuft beim Versuch der Regierung, den Terror zu bekämpfen", sagt ACLU-Direktor Barry Steinhardt, "sie ist unfair, außer Kontrolle, total bürokratisiert, eine Verschwendung von Ressourcen und eine riesige Unbequemlichkeit im Leben von Millionen von Reisenden."
FBI-Sprecher Chad Kolton weist diese Kritik zurück. Die Zahlen seien falsch, Namen und Daten von höchstens 450.000 Individuen seien erfasst. Bei den übrigen Einträgen handele es sich um Pseudonyme und Decknamen. Die Bürgerrechtler widersprechen seiner Darstellung und beharren darauf, dass in der Tat gut eine Million Personen erfasst sind. Die Organisation bezieht sich dabei auf den Bericht einer internen Untersuchung des Justizministeriums, der besagt, die Liste habe im April 2007 rund 700.000 Namen umfasst und wachse um 20.000 pro Monat. Die Inspektoren hatten damals zudem beanstandet, dass mehrere bekannte mutmaßliche Terroristen durch den Rost gefallen seien. Gleichzeitig dauere es zu lange, bis Unschuldige aus den Datensätzen getilgt würden.
Der Fernsehsender CBS interviewte kürzlich zwölf Männer mit dem weit verbreiteten Namen Robert Johnson, die alle regelmäßig auf Flughäfen Sonderkontrollen unterzogen werden, obwohl sie sich nichts haben zu Schulden kommen lassen. Auch jene, die Jim Robinson oder Gary Smith heißen, müssen sich auf lange Wartezeiten gefasst machen.
Vor 2003 waren die Namen von Verdächtigen in einem guten Dutzend verschiedener Listen geführt worden. Nun werden die Daten vom FBI unter Aufsicht des neuen Ministeriums für Heimatschutz verwaltet. Die ACLU fordert, die Liste zu entschlacken und den Prozess zu vereinfachen, in dem Unschuldige ihren Namen tilgen lassen können.
Hier sammelt die Bürgerrechtsorganisation ungewöhnliche Vorfälle im Zusammenhang mit der Terrorliste

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