Ein Knopfdruck - und die Post landet beim BND

Stuttgart - Eine interne SWR-Mail landet beim Bundesnachrichtendienst (BND) - und keiner weiß warum. War es ein Irrläufer oder ist der Sender überwacht worden? Die öffentlich-rechtliche Anstalt konnte es nicht klären. Jetzt soll es ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags tun.

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  Von Josef-Otto Freudenreich

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Es ist die Zeit, in der es in Ulm und Neu-Ulm von Schlapphüten wimmelt. Knapp ein Dutzend Geheimdienste, vermuten Terrorexperten, verbergen sich im Schatten des Münsters, hören in fremde Telefone hinein, schauen durch lange Kameraobjektive und fahren in unauffälligen Autos herum. Ihr Interesse gilt den sogenannten Gefährdern, also radikalen Islamisten, und auch Anwalt Manfred Gnjidic, dessen Mandant Khaled al-Masri ist, der sagt, er sei vom CIA verschleppt und gefoltert worden. Es ist die Hochzeit der Terroristenjagd, das Jahr 2006.

Der Ulmer Strafverteidiger, gebürtiger Aalener und guter Katholik, wird auf Betreiben der Staatsanwaltschaft München I abgehört. Seine Privat- und Diensttelefone sind zwischen dem 11. Januar und 13. Juni 2006 angezapft. In dieser Zeit spricht er auch mit einer Redakteurin des Ulmer SWR-Studios, die zwei Jahre lang über das Behandlungszentrum für Folteropfer in der Münsterstadt recherchiert.

Redakteurin äußert sich nicht zu den Vorgängen

Al-Masri ist dort Patient und soll ihr, auf Vermittlung seines Anwalts, Auskunft über seine Erfahrungen geben. Zuvor hat die Journalistin bereits über die Versuche al-Masris berichtet, eine Therapie zu bekommen, nachdem er aus Afghanistan zurück gekehrt war. Und plötzlich findet sie sich beim BND wieder.

Wie sich die Dinge abgespielt haben, ist in Schriftstücken nachzulesen, die der StZ vorliegen. Die Ulmer Redakteurin, die sich selbst zu den Vorgängen nicht äußert, arbeitet an einem einstündigen Beitrag über das Zentrum für Folteropfer. Darin soll auch von al-Masri die Rede sein. Ihre Ansprechpartnerin in der Stuttgarter SWR-Zentrale ist Sabine Freudenberg, die Leiterin der Landeskulturredaktion.

Um die Einzelheiten zu klären, pflegen die Kolleginnen einen regen Mail-Verkehr, in dem auch mehrfach der Name al-Masri auftaucht. Das Manuskript schickt die Verfasserin am 9. November 2006 um 10.51 Uhr an Freudenberg ab. Aber dort kommt es nicht an. Stattdessen landet es in der Pressestelle des BND in Berlin, und wird von dort - zur großen Überraschung der Autorin - um 11.56 Uhr als "Irrläufer" retourniert.

Großes Rätselraten beim SWR

Von Stund an beginnt das große Rätselraten. Wie konnte das passieren? Der Computer der Absenderin wird überprüft. Der Befund des Leiters der Abteilung Informations- und Kommunikationssysteme, Thomas Schmieden, lautet: "Alles normal, keinerlei Auffälligkeiten, die irgendeinen Verdacht auf Manipulation begründen könnten". Im Sendeprotokoll erscheint keine Mail an den BND. Die IT-Spezialisten können sich keinen Reim darauf machen, räumen aber ein, dass durch entsprechende Filterprogramme interne Mails mit dem Kennwort "al-Masri" herausgefischt werden könnten. Allerdings nur von Profis, die das nötige Wissen und die nötige Ausrüstung dafür hätten.

Wenige Tage danach wendet sich die aufgeschreckte Kollegin an den Personalrat. Sie will ihren Schriftsatz mit der Chronologie des Unerklärbaren per Fax absetzen. Am anderen Ende wartet eine Sekretärin der Arbeitnehmervertreter - vergeblich. Das Protokoll läuft nicht auf. Erst der zweite Versuch klappt, nach einer halben Stunde. Die erste Post erscheint nicht im Sendejournal, als wäre sie nie los geschickt worden. Auch diesen Vorgang kann im Stuttgarter Funkhaus niemand erklären.

Einfach nur vertippt?

Als einziger Fingerzeig dient der "Faktor Mensch". Es hätte ja sein können, dass sich die Kollegin vertippt habe oder der Computer auf ihr persönliches Adressbuch zugegriffen habe, in dem ein Stefan B. vom BND stehe. Sprich auch ein S. wie bei Sabine Freudenberg. Damit könne man den Vorgang als "abgeschlossen" betrachten, bilanziert die zuständige SWR-Hauptabteilungsleitung.

Freudenberg ist anderer Meinung. In einem Schreiben an Hörfunkdirektor Bernhard Hermann verlangt sie Aufklärung. Allein die Möglichkeit, ausgeforscht zu werden, habe in der Redaktion zu "erheblicher Unruhe" geführt, notiert sie und erinnert die öffentlich-rechtliche Anstalt an ihre Verantwortung gegenüber Mitarbeitern und ihrem Auftrag. Dazu zählt sie "ungestörte journalistische Arbeit" und das "Gebot der Selbstachtung". Deshalb dürfe kein "Hauch des Verdachts" hängen bleiben, und deshalb habe der Intendant beim Chef des BND vorstellig zu werden, zumal im Personalrat auch Meldungen kursierten, der Nachrichtendienst habe um Mitarbeiter des Senders geworben.

Doch Direktor Hermann sieht dafür keinen Anlass. Es lägen keine Erkenntnisse vor, die ein offizielles Schreiben rechtfertigten, antwortet er. Schließlich sei ein Bedienungsfehler nicht auszuschließen. Im Übrigen gebe es eine Reihe von einfachsten Maßnahmen, um sich gegen Missbrauch zu schützen. Zum Beispiel, den Computer beim Verlassen des Raumes auszuschalten. Die Forderung des Personalrats, den Mailverkehr und die Leitungen zu den Außenstudios zu verschlüsseln, finden kein Gehör.

SWR-Justiziar wendet sich an BND-Präsidenten

Es musste wohl erst Peter Boudgoust auf Peter Voß folgen, um das Gespür für die Brisanz des Themas wach werden zu lassen. Aktenkundig ist schließlich, dass der BND zwischen 1993 und 2005 viele Journalisten ausgespäht hat. Auf des neuen Intendanten Geheiß wendet sich SWR-Justiziar Hermann Eicher am 8. Mai 2008 an Ernst Uhrlau, den Präsidenten des BND. Er halte es für seine Pflicht, nachzufragen, ob die Ulmer Redakteurin "jemals Objekt von Überwachungsmaßnahmen" geworden sei, schreibt Eicher. Dies wolle er auch im Lichte der Observierung der "Spiegel"-Redakteurin Herlinde Koelbl wissen. Im April diesen Jahres musste der BND eingestehen, dass ihr Mailverkehr mit einem afghanischen Politiker zwischen Juni und November 2006 mitgelesen wurde.

Die Antwort aus Pullach fällt dünn aus. Am 3. Juni lässt der BND wissen, dass sich leider nicht mehr rekonstruieren lasse, wie die Mail ins Haus gelangt sei. Der Leiter der Pressestelle könne sich jedoch noch daran erinnern, dass die elektronische Post an die Absenderin zurückgeschickt worden sei. Man könne aber versichern, dass "keinerlei Daten" zur Person gespeichert worden seien.

"Ungereimheiten und Merkwürdigkeiten"

Auf StZ-Anfrage bestätigt Pressechef Stefan Borchert diese Angaben, und weist zudem "in aller Form" den Verdacht zurück, sein Dienst könnte das Funkhaus und die Ulmer Mitarbeiterin ausgespäht haben. Dies sei "völlig aus der Luft gegriffen", richtig sei lediglich, dass der BND mit SWR-Redakteuren in ganz normalem beruflichen Kontakt stehe.

SWR-Chef Boudgoust hat die Rückmeldung nicht beruhigt. Er weiß nicht, was er glauben soll. Würde der Sender überwacht, wäre es ein Skandal, meint er. Aber würde der Geheimdienst dann eine Mail zurückschicken? Er stoße nur auf "Ungereimtheiten und Merkwürdigkeiten", sagt der designierte ARD-Vorsitzende und beklagt eine "sehr unbefriedigende" Situation. Der Sender sei jetzt am Ende seiner Fahndung angelangt. Dem Rat des BND, selbst geheimdienstliche Methoden anzuwenden, mag er nicht folgen. Das sei weder ihre Kompetenz noch ihr Auftrag, betont Boudgoust.

Beides trifft auf das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bundestages zu, das die Geheimdienste überwacht. In seinem Untersuchungsausschuss, der sich mit der Bespitzelung von Journalisten befasst, wird auch der Vorgang Ulm behandelt, wie der FDP-Innenexperte Max Stadler ankündigt. Nach dem Fall der "Spiegel"-Redakteurin Koelbl sei man "hellhörig" geworden.