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Mehrkosten in Milliardenhöhe für Stuttgart 21
Jörg Nauke, veröffentlicht am 03.11.2008
Visualisierung: Aldinger & Wolf
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Stuttgart - Die Kosten für Stuttgart 21 und den Neubeu der Bahnstrecke Wendlingen - Ulm sind bisher falsch eingeschätzt worden und liegen viel höher als bisher geplant.
Von Jörg Nauke
Nach Informationen der Stuttgarter Zeitung schreibt dies der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsauschuss des Bundestages. Die Rechnungsprüfer gehen bei der Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs und dem Anschluss des Flughafens von Kosten in Höhe von mindestens 5,3 Milliarden Euro aus. Die Projektbefürworter von Bund und Land haben bisher 3,078 Milliarden Euro veranschlagt sowie einen Risikozuschlag von 1,32 Milliarden Euro.
Behörde: Neubaustrecke kostet 3,2 Milliarden Euro
Auch die allein vom Bund zu finanzierende Neubaustrecke Wendlingen - Ulm werde deutlich teurer als bisher veranschlagt, steht in dem Bericht, der der Stuttgarter Zeitung vorliegt. Statt Baukosten von zwei Milliarden Euro geht der Bundesrechnungshof von mindestens 3,2 Milliarden Euro aus.
Die Behörde kommt außerdem zu dem Schluss, dass das Projekt, das die bessere Anbindung an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz ermöglichen soll, aufgrund der Finanzierungsanteile kein Bahnprojekt sei, sondern in die Verantwortung des Bundes falle. Hierfür sei der Nachweis des ordnungsgemäßen, wirtschaftlichen und sparsamen Mitteleinsatzes notwendig.
Der Rechnungshof empfiehlt deshalb dem diese Woche tagenden Haushaltsausschuss, den Bundsverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) aufzufordern, „eine Finanzierungsvereinbarung erst dann abzuschließen, wenn die Gesamtfinanzierung inklusive der Verteilung der Risiken sichergestellt ist“. Der Minister hatte vor wenigen Tagen eine Vereinbarung der Projektbeteiligten für Januar kommenden Jahres angekündigt.
Der Tübinger Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann sagte: „Damit erweist sich das Projekt Stuttgart 21 als das Milliardengrab, wie es immer behauptet wurde - und vielleicht auch als Grab für Verkehrsminister Tiefensee. Bis zum Schluss hat er die Kosten für den Bund nicht offengelegt und sich vom Land Baden Württemberg und der Deutschen Bahn AG treiben lassen." Stuttgart 21 werde dem Transrapidprojekt immer ähnlicher.
Von Jörg Nauke
Nach Informationen der Stuttgarter Zeitung schreibt dies der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsauschuss des Bundestages. Die Rechnungsprüfer gehen bei der Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs und dem Anschluss des Flughafens von Kosten in Höhe von mindestens 5,3 Milliarden Euro aus. Die Projektbefürworter von Bund und Land haben bisher 3,078 Milliarden Euro veranschlagt sowie einen Risikozuschlag von 1,32 Milliarden Euro.
Behörde: Neubaustrecke kostet 3,2 Milliarden Euro
Auch die allein vom Bund zu finanzierende Neubaustrecke Wendlingen - Ulm werde deutlich teurer als bisher veranschlagt, steht in dem Bericht, der der Stuttgarter Zeitung vorliegt. Statt Baukosten von zwei Milliarden Euro geht der Bundesrechnungshof von mindestens 3,2 Milliarden Euro aus.
Die Behörde kommt außerdem zu dem Schluss, dass das Projekt, das die bessere Anbindung an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz ermöglichen soll, aufgrund der Finanzierungsanteile kein Bahnprojekt sei, sondern in die Verantwortung des Bundes falle. Hierfür sei der Nachweis des ordnungsgemäßen, wirtschaftlichen und sparsamen Mitteleinsatzes notwendig.
Der Rechnungshof empfiehlt deshalb dem diese Woche tagenden Haushaltsausschuss, den Bundsverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) aufzufordern, „eine Finanzierungsvereinbarung erst dann abzuschließen, wenn die Gesamtfinanzierung inklusive der Verteilung der Risiken sichergestellt ist“. Der Minister hatte vor wenigen Tagen eine Vereinbarung der Projektbeteiligten für Januar kommenden Jahres angekündigt.
Der Tübinger Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann sagte: „Damit erweist sich das Projekt Stuttgart 21 als das Milliardengrab, wie es immer behauptet wurde - und vielleicht auch als Grab für Verkehrsminister Tiefensee. Bis zum Schluss hat er die Kosten für den Bund nicht offengelegt und sich vom Land Baden Württemberg und der Deutschen Bahn AG treiben lassen." Stuttgart 21 werde dem Transrapidprojekt immer ähnlicher.
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