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DruckenSteinmeier optimistisch
Gaza-Waffenruhe in greifbarer Nähe
AP, veröffentlicht am 12.01.2009
Foto: dpa
Berlin - Eine Waffenruhe im Gaza-Konflikt ist nach Einschätzung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier trotz anhaltender israelischer Angriffe in greifbare Nähe gerückt. Für eine humanitäre Feuerpause gebe es konkrete Chancen, sagte der SPD-Politiker auf dem Rückflug von einer dreitägigen Nahostreise am Montagmorgen. Damit könne der Weg zu einem dauerhaften Waffenstillstand geöffnet werden.
Die israelischen Militäraktionen im Gazastreifen dauern seit über zwei Wochen an. Die humanitäre Lage werde von Tag zu Tag besorgniserregender, sagte Steinmeier. Sein Sprecher Jens Plötner betonte, es gebe "mitnichten Anlass für Entwarnung". Die Summe von Steinmeiers Gesprächen in Nahost habe aber zu der Einschätzung geführt, dass die Zeit für eine Waffenruhe reif sei. Bislang sei es aber nicht möglich, dies mit einem Datum und einer Uhrzeit zu unterlegen.
Für eine effektive Bekämpfung des Waffenschmuggels durch Tunnels unter der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen gebe es jetzt eine konkrete Perspektive. Steinmeier spielte damit auf seine von Ägypten und Israel akzeptierten Vorschläge zur Unterstützung des ägyptischen Grenzmanagements durch Deutschland mit technischen Hilfen, Ausbildern und Beratern an.
Plötner stellte klar, dass deutsche Hilfe mit technischem Gerät und Fachpersonal nur auf ägyptischem Boden bereitgestellt werde. Innenstaatssekretär August Hanning war zur Sondierung des Hilfsbedarfs am Sonntag in Kairo eingetroffen. Steinmeier erklärte, er sei sicher, zur Unterstützung Ägyptens seien auch die europäischen Partner und die neue US-Regierung bereit. "Die Wiederbewaffnung der Hamas mit immer wirkungsvolleren Waffen muss verhindert werden."
Die effektive Eindämmung des Waffenschmuggels sei daher "die Schlüsselfrage für den Übergang von einer humanitären Waffenruhe zu einem permanenten Waffenstillstand". Regierungssprecher Ulrich Wilhelm betonte die enge Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich bei der Vermittlung.
Peres: "Wir wollen keinen endlosen Krieg"
Der israelische Präsident Schimon Peres erklärte nach dem Treffen mit Steinmeier am Sonntag in Jerusalem: "Wir wollen keinen endlosen Krieg." Die Regierung habe sich für die Bekämpfung begrenzter Ziele im Gazastreifen entschieden, um die Situation zu ändern, nicht die Geografie.
Die israelische Außenministerin Zipi Livni erklärte ebenfalls nach einer Unterredung mit Steinmeier, nur Israel entscheide, wann der Krieg ende, nicht die Staatengemeinschaft. Steinmeiers Vorschlag zur Verhinderung des Waffenschmuggels in den Gazastreifen nannte sie einen sehr wertvollen Beitrag.
Die israelischen Militäraktionen im Gazastreifen dauern seit über zwei Wochen an. Die humanitäre Lage werde von Tag zu Tag besorgniserregender, sagte Steinmeier. Sein Sprecher Jens Plötner betonte, es gebe "mitnichten Anlass für Entwarnung". Die Summe von Steinmeiers Gesprächen in Nahost habe aber zu der Einschätzung geführt, dass die Zeit für eine Waffenruhe reif sei. Bislang sei es aber nicht möglich, dies mit einem Datum und einer Uhrzeit zu unterlegen.
Für eine effektive Bekämpfung des Waffenschmuggels durch Tunnels unter der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen gebe es jetzt eine konkrete Perspektive. Steinmeier spielte damit auf seine von Ägypten und Israel akzeptierten Vorschläge zur Unterstützung des ägyptischen Grenzmanagements durch Deutschland mit technischen Hilfen, Ausbildern und Beratern an.
Plötner stellte klar, dass deutsche Hilfe mit technischem Gerät und Fachpersonal nur auf ägyptischem Boden bereitgestellt werde. Innenstaatssekretär August Hanning war zur Sondierung des Hilfsbedarfs am Sonntag in Kairo eingetroffen. Steinmeier erklärte, er sei sicher, zur Unterstützung Ägyptens seien auch die europäischen Partner und die neue US-Regierung bereit. "Die Wiederbewaffnung der Hamas mit immer wirkungsvolleren Waffen muss verhindert werden."
Die effektive Eindämmung des Waffenschmuggels sei daher "die Schlüsselfrage für den Übergang von einer humanitären Waffenruhe zu einem permanenten Waffenstillstand". Regierungssprecher Ulrich Wilhelm betonte die enge Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich bei der Vermittlung.
Peres: "Wir wollen keinen endlosen Krieg"
Der israelische Präsident Schimon Peres erklärte nach dem Treffen mit Steinmeier am Sonntag in Jerusalem: "Wir wollen keinen endlosen Krieg." Die Regierung habe sich für die Bekämpfung begrenzter Ziele im Gazastreifen entschieden, um die Situation zu ändern, nicht die Geografie.
Die israelische Außenministerin Zipi Livni erklärte ebenfalls nach einer Unterredung mit Steinmeier, nur Israel entscheide, wann der Krieg ende, nicht die Staatengemeinschaft. Steinmeiers Vorschlag zur Verhinderung des Waffenschmuggels in den Gazastreifen nannte sie einen sehr wertvollen Beitrag.
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