Ein Jahr Plakette, fast gleich viel Feinstaub

Stuttgart - Vor einem Jahr sind in Stuttgart, Ludwigsburg und Leonberg Umweltzonen eingerichtet worden: Autos ohne rote, gelbe oder grüne Plakette müssen draußen bleiben. Nach zwölf Monaten steht fest: das Bäbberaufgebot ist riesig, der Erfolg bescheiden.

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  Von Wolfgang Schulz-Braunschmidt

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Nach einem Jahr Erfahrung mit der Umweltzone kennt Ordnungsbürgermeister Martin Schairer deren Wirkung ziemlich genau: "Die Plakettenregelung hat den Feinstaubausstoß um etwa drei Prozent verringert." Der Wert sei schon vorab vom Stuttgarter Regierungspräsidium errechnet worden.

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Schairer wundert sich nicht über das Ergebnis. "Der Einfluss der Umweltzone auf die Fahrzeugflotte ist viel zu gering, um sich spürbarer auszuwirken." Außerdem würden die tagesaktuellen Messdaten stark von Wind und Wetter beeinflusst. Das Regierungspräsidium sei nie davon ausgegangen, dass durch Einführung der Umweltzone der Feinstaubgrenzwert in der Fläche eingehalten werden könne.

Die Lastwagen fahren wieder

Der geringe Effekt lässt sich in Zahlen fassen. Beim Start der Umweltzone im März 2008 mussten nur 12.334 von 321.000 in der Landeshauptstadt gemeldeten Fahrzeugen wegen ihrer veralteten Abgastechnik draußen bleiben - also 3,8 Prozent. Zugleich wurde aber auch das Durchfuhrverbot für Lastwagen aufgehoben. "Diese Maßnahme hatte den Schwerlastverkehr durch Stuttgart in Schnitt um 18 Prozent verringert", so Schairer. "In der City betrug der Rückgang bis zu 36 Prozent."

Die Bemühungen der Stadt, das Durchfahrverbot für Lastwagen aus Lärmschutzgründen wiederzubeleben, dauerten an. Umweltzone plus Durchfahrverbot für Lastwagen hätten den Feinstaub um sechs Prozent verringert, sagt Ulrich Reuter, Leiter der Abteilung Klimatologie im Umweltamt.

Heute liegt der Anteil der Stuttgarter Autos ohne Umweltplakette, die mit Ausnahmegenehmigung unterwegs sind, noch bei knapp über zwei Prozent. 2008 seien rund 3000 Autos mit Partikelfiltern nachgerüstet worden, so Schairer. Zudem sei eine Reihe von Fahrzeugen - etwa für Rettungseinsätze oder Lebensmitteltransporte - grundsätzlich von der Plakettenpflicht befreit worden. Weitere 2500 Stuttgarter Autobesitzer haben auf ein Jahr befristete Ausnahmegenehmigungen erhalten. "Unterm Strich sind in Stuttgart und im Umland nur rund 10.000 Betroffene übrig geblieben, die mit ihrem Wagen wirklich nicht mehr in der Umweltzone fahren durften", sagt Schairer.

Schilder für 300.000 Euro

Um Autos mit veralteter Abgastechnik vor der Stadtgrenze zu stoppen, wurden an allen 37 Ein- und Ausfallstraßen für insgesamt 300.000 Euro große Schilder mit dem Hinweis "Umweltzone" aufgestellt. In Stuttgart wurden bis Ende 2008 insgesamt 167.323 rote, gelbe und grüne Umweltplaketten zum Stückpreis von sechs Euro abgesetzt.

Lange kämpfte das Ordnungsamt mit 6200 Anträgen auf eine Ausnahmegenehmigung. "Von Anfang 2008 bis Ende April kam auf uns eine riesige Bugwelle zu", so Schairer: Es mussten mehr als 90 Prozent der Anträge aus Stuttgart und dem Umland bearbeitet werden. Davon seien knapp 4200 genehmigt und gut 1600 abgelehnt worden.

Bei der Kontrolle des Plakettengebots wurden von März bis April 2008 rund 2500 Verstöße festgestellt. Seitdem ergaben sich bei Kontrollen nur vereinzelte Verstöße. Bis August 2008 mussten mehr als 2700 Plakettensünder ein Bußgeld von 40 Euro zahlen und einen Punkt in Flensburg hinnehmen. "Wir haben auch den ruhenden Verkehr überwacht", so Schairer. Von April bis August seien 146 Verstöße geahndet worden. Das Bundesverkehrsministerium habe sich der Rechtsauffassung der Stadt angeschlossen: Das Abstellen eines Fahrzeuges ohne Plakette in der Umweltzone ist strafbar. Bis Mitte Februar 2009 seien von der Bußgeldstelle 1058 Verfahren eingeleitet worden.

Um die Luftqualität zu verbessern, will Schairer für alle Ein- und Ausfallstraßen ein einheitliches Tempolimit einführen. "Für Lastwagen soll überall Tempo 60,für Personenwagen Tempo 80 gelten." Eine solche Regelung habe es bereits 1990 in einem früheren Luftreinhalteplan für Stuttgart gegeben.

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