OB Schuster blickt ratlos in die Runde

Stuttgart - Am Stuttgarter Marktplatz wird nichts mehr so sein, wie es war. Die Wähler haben die Grünen zur stärksten Fraktion gemacht, die bürgerliche Mehrheit ist futsch - CDU und SPD sind noch immer fassungslos. Und der Oberbürgermeister blickt ziemlich ratlos in die Runde.

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  Von Thomas Borgmann

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Jetzt ist alles klipp und klar im größten Rathaus Baden-Württembergs. Die Grünen, getragen von der Woge einer bürgerschaftlichen Kritik gegenüber Stuttgart 21, haben eine historische Wende geschafft und die CDU als stärkste Fraktion im Gemeinderat auf Platz zwei verdrängt. Selbstbewusst sagt ihr "Stimmenkönig" Werner Wölfle: "Das bürgerliche Lager sind wir." Er meint damit: ohne uns geht in der Landeshauptstadt künftig nichts mehr. Am Abend wurde das gebührend gefeiert. Jubelstimmung und Gedränge wie noch nie herrschten im Kulturcafé Merlin im Stuttgarter Westen, seit Jahren das politische und kulturelle Zentrum des Wahlsiegers. Rezzo Schlauch, grünes Urgestein und Schwergewicht aus schon lange vergangenen Tagen, war bester Laune: "Dass ich das noch erleben darf..."

Drei Tage Hoffen und Bangen, Zittern und Beben für die Matadore sind am Dienstag zu Ende gegangen. Nie zuvor war die Zeit, bis feststand, was der Wähler wirklich will, in Stuttgart so spannend und so nervenaufreibend wie diesmal. Das komplizierte Wahlsystem mit Kumulieren und Panaschieren führt dazu, wenn es besonders eng hergeht, dass fast drei volle Tage notwendig sind, um zu wissen, wie der neue Rat wirklich aussieht. Für die Betroffenen ein Wechselbad der Gefühle. Der sonst so eloquente Michael Föll, der neue Kreisvorsitzende der CDU, fand am Dienstag nur wenige Worte: "Wir sind in schwerster See." Um einfach im Bilde zu bleiben: den Stuttgarter Christdemokraten sind so ziemlich alle politischen Felle weggeschwommen. Mit den Freien Wählern und der FDP haben sie im 60-köpfigen Rat nur noch 28 Sitze - die Mehrheit, um mit diesem Bündnis alleine Politik zu machen, ist dahin.

Die CDU verliert ihren Erbhof

Das größte Rathaus Baden-Württembergs hat drei Tage wie noch nie zuvor erlebt. Seit den demokratischen Anfängen von 1946 sind die damals neu gegründeten Christdemokraten nun im Stadtparlament vertreten, seit 1975 waren sie die stärkste Fraktion, jetzt haben sie ihren Erbhof jäh verloren. Ein Absturz von 20 auf 15 Mandate. Die Grünen, die bei der Ratswahl von 1980 erstmals mit drei Leuten den Sprung auf die kommunale Bühne schafften, haben ihnen nun leicht und locker den Rang abgelaufen.

Am Wahlabend starrte Iris Ripsam, die CDU-Spitzenkandidatin vom Fasanenhof, einem Arbeiterwohnort und Kleine-Leute-Quartier auf den Fildern, ungläubig auf die flimmernde Anzeigetafel im Großen Ratssaal, neben ihr Manfred Kanzleiter, ihr Kollege von der SPD, ein altgedienter Gewerkschafter, der für seine Partei und deren soziales Gewissen lebt und arbeitet. Auch er wusste nicht, wie ihm geschah. 1965 hatte die SPD im Rat 28 Mandate - ihr historischer Höhepunkt. Seitdem geht es bei Wahlen stetig bergab. Jetzt sind es nur noch zehn Sitze.

Kanzleiter klammert sich an sein Amt

Manfred Kanzleiter ahnte, dass er ein Auslaufmodell ist - sich und anderen kann er das aber nicht eingestehen. "Ich bin sehr enttäuscht", gestand Kanzleiter. Der Wähler, so empfindet er das, hat die solide, ehrliche SPD wieder einmal im Stich gelassen. Was ist aus Stuttgart geworden, was ist aus den Sozialdemokraten in der Landeshauptstadt geworden? Zum Regieren, das zeigten die Zahlen bereits am Wahlabend, werden sie nicht mehr gebraucht. Doch Manfred Kanzleiter klammert sich an sein Amt.

Auch der Oberbürgermeister, dem das Talent zum politischen Schauspieler oder gar zur hemdsärmeligen "Rampensau" völlig abgeht, konnte seine Enttäuschung seit Tagen nicht verbergen. Kreidebleich und ratlos blickte Wolfgang Schuster am Sonntag durch den Saal, den er als Letzter der politischen Großkopfeten betreten hatte. Tapfer sagte er in die Kameras und Mikrofone: "Die Grünen müssen jetzt mehr Verantwortung übernehmen." Und er sagte: "Ich bleibe der Bürgermeister für alle Stuttgarter."

Doch Werner Wölfle und sein vielstimmiger Anhang drehten dem OB die Worte im Munde herum: "Sie tragen die Verantwortung dafür, dass es nicht zum Bürgerentscheid gekommen ist. Stuttgart 21 muss gestoppt werden." Natürlich weiß der clevere Wölfle genau, dass die vertraglichen Fakten für und nicht gegen das Milliardenprojekt sprechen; erst am 17. Juli wird das Verwaltungsgericht Stuttgart über den abgelehnten Bürgerentscheid beraten, das Urteil folgt im Herbst, also nach der Bundestagswahl. Bis dahin wird die neue stärkste Kraft in Wolfgang Schusters Rathaus aus diesem Thema nach Kräften politisches Kapital zu schlagen versuchen. Am Dienstag forderten sie im Überschwang des Sieges einen neuen Bürgerentscheid unter veränderten Vorzeichen.

Der Oberbürgermeister auf verlorenem Posten

Dem Oberbürgermeister graust es jetzt schon - das Interview am Wahlabend mit dem SWR-Fernsehen im Ratssaal geriet zum Tribunal gegen den Rathauschef. Ständig unterbrochen vom Johlen und Klatschen der Stuttgart-21-Gegner stand er auf verlorenem Posten. Hinterher beklagte sich Schuster bei den Fernsehleuten, die seit Monaten gegen das größte Projekt in der Stadtgeschichte Stimmung machen, weil er kaum zu Wort gekommen war: "Das war nicht fair." Der Mann litt wie ein Hund, kein Christdemokrat war in der Nähe. Von der Landes-CDU hatte sich im Rathaus niemand blicken lassen. Der OB war in diesen Minuten so einsam wie noch nie in seiner politischen Karriere.

Doch um die Fairness ging es an diesen drei tollen Tagen nicht. Für die Wahlverlierer von CDU und SPD kam es noch schlimmer. Boris Palmer, der grüne OB von Tübingen, lässt nun durchblicken, er könne sich eine erneute OB-Kandidatur in der Landeshauptstadt durchaus vorstellen, wenn es im Herbst 2012 um die Nachfolge von Wolfgang Schuster geht. 2006 hat der Sohn des legendären Remstalrebellen Helmut Palmer zugunsten Schusters vor dem zweiten Wahlgang einen Rückzieher gemacht. Die Chancen, dass er den bald 60-jährigen Christdemokraten beerbt, stehen so gut wie noch nie. Doch Wolfgang Schuster gibt sich alle Mühe, gelassen zu bleiben: "Ende 2011 werde ich sagen, ob ich noch einmal antrete oder nicht."

Die Grünen sehen frohen Mutes in die Zukunft

Die Grünen haben in der Landeshauptstadt mächtig Oberwasser: Am 27. September, bei der Bundestagswahl, trauen sie ihrem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir, dem schwäbischen Türken aus Ludwigsburg, durchaus zu, im bürgerlichen Stuttgarter Süden das Direktmandat zu holen. Bei der Landtagswahl 2011 möchten sie kräftig auftrumpfen. Wer also sollte Boris Palmer stoppen, wenn der 2012 zum politischen Sturm auf das höchste Amt im Rathaus bläst?

Als sich Werner Wölfle, der Chef und Vordenker der Stuttgarter Grünen, am Wahlabend der kleinen Gruppe konsternierter Sozialdemokraten näherte, um wie ein fairer Sportsmann den Unterlegenen die Hand zu reichen und ihnen damit symbolisch eine bessere Zusammenarbeit anzubieten - da rastete Ute Kumpf, die Frontfrau der Stuttgarter SPD im Bundestag, regelrecht aus: "Absahner, Absahner!" rief sie Wölfle verbittert entgegen. So laut, dass es ringsumher alle hörten. Die frühere Kreischefin und geschlagene OB-Kandidatin von 2006 konnte ihren Frust nicht verbergen. Ihre Nerven lagen blank. Werner Wölfle wandte sich brüsk ab und rief böse zurück: "Mit dieser Reaktion hatte ich gerechnet!" Das Tischtuch zwischen der SPD und den Grünen bleibt zerschnitten. Die gebeutelte SPD entlarvt sich als schlechter Verlierer.