Street View Google macht Häuser unkenntlich

Berlin - Noch in diesem Jahr will Google Deutschland seinen umstrittenen Internetdienst "Street View" mit Fotos von Deutschlands Straßenzügen verfügbar machen. Das hat das Unternehmen bei einer Präsentation in Berlin angekündigt. Unterstützt wird der Internetriese von Juristen der Universität Hannover, die Street View als datenschutzrechtlich unbedenklich bewerten.


"Hausfassaden sind keine personenbezogenen Daten und deshalb auch nicht durch das Datenschutzrecht geschützt", sagt der Rechtsinformatiker Nikolaus Forgó. Laut Forgó geht es bei Street View in erster Linie um Hausfassaden und nicht um Menschen oder um Autokennzeichen. Damit befinde sich Street View außerhalb der Reichweite des Bundesdatenschutzgesetzes. "Die Gesichter und Nummernschilder werden unkenntlich gemacht, deshalb sehe ich da kein Problem", sagt er. Für die rechtliche Expertise hat die Universität Hannover 23.000 Euro erhalten.

Forgó betont, dass Street View keine direkte Verbindung zwischen den Hausfassaden und Daten der Bewohner anbieten werde. "Es handelt sich ja nicht um eine Personensuche." Der Jurist räumt ein, dass die Datenmenge laufend zunehme und sich immer leichter vernetzen lasse - auch von Außenstehenden. "Es findet gerade ein Epochenumbruch statt, viele Dinge werden öffentlicher und transparenter."

Google sieht keine Hindernisse

Tausendfach haben sich bereits Hausbesitzer bei Google gemeldet und im Vorfeld gefordert, das eigene Haus in Street View zu verpixeln. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hatte das systematische Abfotografieren des öffentlichen Raumes zudem scharf kritisiert und angekündigt, dagegen vorzugehen. Der Innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), hatte Aigner widersprochen.

Google zeigt sich indes überzeugt davon, dass Street View in Deutschland nichts mehr im Wege steht. "Vor den Verhandlungen mit Datenschützern im vergangenen Jahr war ich noch ein bisschen skeptisch, aber jetzt bin ich es nicht mehr", sagt Unternehmenssprecher Arnd Haller. Google hat in Gesprächen mit Datenschützern Zugeständnisse gemacht und angekündigt, auch Hausfassaden auf Verlangen von Eigentümern oder Mietern unkenntlich zu machen. "Wir bieten mehr an, als wir rechtlich müssten", sagt Haller. Nach Angaben von Raphael Leitritz, der für den Internetstart von Street View zuständig ist, gibt es hierzulande nicht mehr Beschwerden als in anderen Ländern.

Wann Internetnutzer virtuell durch Deutschlands Straßen spazieren können, will Google noch nicht präzisieren. Fest steht derweil, dass Street View nicht nur Fotos aus großen Städten bereithalten wird. "Wir haben fast den gesamten öffentlichen Raum in Deutschland befahren", sagt Leitritz. Über die Kosten schweigt das Unternehmen.

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