Weil der Stadt
800 demonstrieren gegen Porsche-Gestüt
Anja Tröster, veröffentlicht am 05.09.2010
"Wenn ich mir diese Menge anschaue, ist dieser Tag jetzt schon ein Erfolg", rief der Initiator Alan Knight vom Naturschutzbund den Zuhörern zu. Die Veranstalter hatten mit etwa 500 Menschen gerechnet. Knight zeigte sich zuversichtlich, dass der Bau des Reiterhofs, der in ein Landschaftsschutzgebiet gesetzt werden soll, von den Aufsichtsbehörden noch abgewendet werden könnte: "Der Regionalverband spielt aus meiner Sicht eine ganz entscheidende Rolle", sagte Knight. Der Verband habe klar geäußert, dass das Vorhaben nicht mit den Zielen des Regionalplans vereinbar sei. "Das ist eine sehr eindeutige Aussage, die mich optimistisch stimmt", sagte Knight.
Der Stuttgarter Verwaltungsrichter Michael Schaber, der sich privat am Protest beteiligt, erläuterte den Demonstranten anschließend seine Sicht des Verfahrens: Eine Erlaubnis baulicher Vorhaben nach der Landschaftsschutzgebietsverordnung sei nur möglich, wenn es sich um "unwesentliche Eingriffe" handle, sagte er. "Wie man dieses Projekt als unwesentlichen Eingriff betrachten kann, das muss mir mal jemand erklären", rief er-und erhielt viel Applaus. Dass das Regierungspräsidium sowohl das Genehmigungsverfahren als auch die sachliche Begründung von Stadtverwaltung und Landratsamt zurzeit gründlich prüft, stimmt den Juristen zuversichtlich: "Dann besteht noch Hoffnung, dass die Rechtslage klar gelegt wird."
Schaber erklärte, dass aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Juli der künftige Regionalplan berücksichtigt werden müsse. In diesem ist der Schutz von Grünzügen wie dem betroffenen Landschaftsschutzgebiet gegenüber dem aktuell gültigen Plan deutlich verschärft worden. Das Urteil (Az 4 C 408) sei Laien zugänglich, sagte Schaber: "Wenn es berücksichtigt wird, dann habe ich keine Bange, dass hier oben jemals gebaut wird."
Ähnlich optimistisch äußerte sich auch Murschel. Am 6. August, vor seiner Abreise in den Urlaub, habe er einen Brief an das Landratsamt geschrieben und um eine genaue Prüfung der Frage gebeten, ob es sich denn wirklich um ein so genanntes privilegiertes Vorhaben handle. Er werde nun auch auf das Regierungspräsidium zugehen und nachhaken. "Ich werde mich für den Schutz des Mönchslohs einsetzen", versprach Murschel den Zuhörern.
Eine Privilegierung ist eine Voraussetzung dafür, dass im Außenbereich gebaut werden darf. Entscheidend für die Einstufung als ein solches Vorhaben ist, ob es "wesentlich" zum Einkommen beiträgt, ob es nachhaltig ist und ob es sich um ein land- oder forstwirtschaftliches Vorhaben handelt. Ein Gestüt wäre ein klar privilegiertes Vorhaben - doch in der Reiterszene, in der schon länger über das Porsche-Projekt diskutiert wird, wird daran gezweifelt, dass es dabei wirklich um die Pferdezucht geht.
Warum, hat am Samstag erstmals ein Züchter öffentlich geäußert. Das Baugesuch sehe eine sogenannte Einzelaufstallung vor. "Die ist für den Zuchtbetrieb eigentlich nicht mehr zulässig", erläuterte der Weil der Städter Heinrich Wagner, der eigenen Angaben zufolge jahrelang Quarterhorses gezüchtet hat. Für eine solide Zucht seien auch Gruppenlaufställe notwendig-und zwar seiner Ansicht nach mindestens acht, um von den Fohlen bis zu den Dreijährigen alle Altersgruppen unterbringen zu können. Dies sei bei Claudia Porsches Baugesuch aber nicht eingeplant. "Meiner Meinung nach ist hier keine Zucht vorgesehen", schloss Wagner. "Vermutlich sollen Turnierpferde eingestellt werden."
Zu diesem Schluss ist auch Bernd Murschel gekommen: "Je mehr ich höre, desto klarer wird, dass es sich hier auf keinen Fall um ein privilegiertes Vorhaben handeln kann." Er glaubt deshalb, dass die Chancen gut dafür stehen, dass die Genehmigung von der Aufsichtsbehörde kassiert wird.
Bürgermeister Hans-Josef Straub ist inzwischen aus dem Schwarzwaldverein ausgetreten, weil der Verein seine Mitglieder zu einer Teilnahme an dem Sternmarsch in Weil der Stadt aufgerufen hatte.
Schaber erklärte, dass aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Juli der künftige Regionalplan berücksichtigt werden müsse. In diesem ist der Schutz von Grünzügen wie dem betroffenen Landschaftsschutzgebiet gegenüber dem aktuell gültigen Plan deutlich verschärft worden. Das Urteil (Az 4 C 408) sei Laien zugänglich, sagte Schaber: "Wenn es berücksichtigt wird, dann habe ich keine Bange, dass hier oben jemals gebaut wird."
Ähnlich optimistisch äußerte sich auch Murschel. Am 6. August, vor seiner Abreise in den Urlaub, habe er einen Brief an das Landratsamt geschrieben und um eine genaue Prüfung der Frage gebeten, ob es sich denn wirklich um ein so genanntes privilegiertes Vorhaben handle. Er werde nun auch auf das Regierungspräsidium zugehen und nachhaken. "Ich werde mich für den Schutz des Mönchslohs einsetzen", versprach Murschel den Zuhörern.
Eine Privilegierung ist eine Voraussetzung dafür, dass im Außenbereich gebaut werden darf. Entscheidend für die Einstufung als ein solches Vorhaben ist, ob es "wesentlich" zum Einkommen beiträgt, ob es nachhaltig ist und ob es sich um ein land- oder forstwirtschaftliches Vorhaben handelt. Ein Gestüt wäre ein klar privilegiertes Vorhaben - doch in der Reiterszene, in der schon länger über das Porsche-Projekt diskutiert wird, wird daran gezweifelt, dass es dabei wirklich um die Pferdezucht geht.
Warum, hat am Samstag erstmals ein Züchter öffentlich geäußert. Das Baugesuch sehe eine sogenannte Einzelaufstallung vor. "Die ist für den Zuchtbetrieb eigentlich nicht mehr zulässig", erläuterte der Weil der Städter Heinrich Wagner, der eigenen Angaben zufolge jahrelang Quarterhorses gezüchtet hat. Für eine solide Zucht seien auch Gruppenlaufställe notwendig-und zwar seiner Ansicht nach mindestens acht, um von den Fohlen bis zu den Dreijährigen alle Altersgruppen unterbringen zu können. Dies sei bei Claudia Porsches Baugesuch aber nicht eingeplant. "Meiner Meinung nach ist hier keine Zucht vorgesehen", schloss Wagner. "Vermutlich sollen Turnierpferde eingestellt werden."
Zu diesem Schluss ist auch Bernd Murschel gekommen: "Je mehr ich höre, desto klarer wird, dass es sich hier auf keinen Fall um ein privilegiertes Vorhaben handeln kann." Er glaubt deshalb, dass die Chancen gut dafür stehen, dass die Genehmigung von der Aufsichtsbehörde kassiert wird.
Bürgermeister Hans-Josef Straub ist inzwischen aus dem Schwarzwaldverein ausgetreten, weil der Verein seine Mitglieder zu einer Teilnahme an dem Sternmarsch in Weil der Stadt aufgerufen hatte.
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