Bernhard Maier: Die Bahn will nur sparen

Zu den brennenden Verkehrsfragen zählt auch die anvisierte Zugverbindung in den Kreis Calw. Die Region werde sich nicht an den Kosten beteiligen, meint Bernhard Maier, sollte aber bei einer S-Bahn die Trägerschaft übernehmen.

Herr Maier, fahren Sie eigentlich auch S-Bahn?

Ja, ich fahre jetzt mehr denn je S-Bahn. Wenn ich in meiner Freizeit nach Stuttgart möchte, benutze ich meistens die Bahn.

Die Bahn hat nun erklärt, dass vom kommenden Montag an der reguläre S-Bahn-Fahrplan eingehalten werden soll.

Die S-Bahn war jahrelang pünktlich und zuverlässig. Doch das hat sich dramatisch geändert. Die Ausfälle und die Unpünktlichkeit waren seit Herbst erschreckend. Deshalb haben wir Freien Wähler einen Dringlichkeitsantrag gestellt an den Verband Region Stuttgart, die Ursachen dafür zu untersuchen. Stuttgart 21 und auch den heftigen Winter kann man dafür allein nicht verantwortlich machen, wenn die Bahn die Strecken nicht ordentlich warten lässt und es beispielsweise zu Problemen mit Stellwerken und Weichen kommt, die nicht mehr richtig funktionieren.

Was steckt dahinter? Ein Geldproblem oder einfach nur Nachlässigkeit?

Ich denke, die Bahn will nur sparen. Das ist absolut inakzeptabel. Denn die Bahn macht bei den hohen Fahrgastfrequenzen Millionengewinne und erzielt diese hauptsächlich bei uns in der Region.

Zahlreiche Bahnfahrer sind verärgert und verlangen, dass endlich etwas gegen die Unpünktlichkeit unternommen wird.

Richtig, wir Freien Wähler haben deshalb einen Antrag an den Verband Region Stuttgart gestellt, das Thema Verspätungen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung im Verkehrsausschuss zu setzen. Die Frage ist, ob die Berufspendler mit einer Entschädigung für die ständigen Beeinträchtigungen rechnen können. Wir wollen aber auch wissen, was die Bahn tun will, um Abhilfe zu schaffen. Das Vertrauen der Fahrgäste in die S-Bahn als "Rückgrat des öffentlichen Personennahverkehrs in der Region" jedenfalls ist wie noch nie in der Geschichte gestört. Das darf kein Dauerzustand werden, dazu ist die S-Bahn zu wichtig.

Sind Sie denn für eine Entschädigung?

Ja, ich meine, dass etwa die Berufspendler, die dauerhaft Verspätungen der S 5 in Kauf nehmen mussten, entschädigt werden sollten. Die Bahn könnte zum Beispiel einen Nachlass auf eine Jahreskarte geben.

Ärger haben auch die Verzögerungen beim Bau der S 60 verursacht. Wird der Betrieb auf der Strecke von Böblingen nach Renningen Ende 2012 aufgenommen werden können? Es gibt noch die Finanzierungslücke von zwölf Millionen Euro wegen der zusätzlichen Kosten etwa für das elektrische Stellwerk im Bahnhof Sindelfingen und für Planungsänderungen.

Dieser Finanzierungsstreit wird die Fertigstellung der Bahn nicht tangieren, so dass sie - Stand heute - meines Erachtens Anfang Dezember 2012 auf der gesamten Strecke wird fahren können. Wer die zwölf Millionen Euro übernehmen muss, die Region oder die Bahn, wird möglicherweise juristisch zu klären sein.

Weshalb herrscht darüber Uneinigkeit?

Die Bahn ist Projektträger, die Region Finanzierungsträger. Beide haben einen Vertrag über die Ausführung des Projekts. Bei Kostenstreitigkeiten wird die Verursachungsfrage zu klären sein; an ihr bemisst sich, wer letztlich die Mehrkosten trägt.

Ungeklärt ist auch die Frage der Schienenverbindung in den Kreis Calw, für die sich sowohl der dortige Landrat Helmut Riegger als auch sein Böblinger Kollege Roland Bernhard einsetzen. Strittig ist, wer die Sache in die Hand nehmen soll.

Die stärkere Interessenslage liegt eindeutig beim Landkreis Calw, dessen Bürger zu Recht auf eine bessere Verbindung nach Stuttgart drängen. Die Frage ist, ob sich der Kreis Böblingen daran beteiligen möchte.

Der Calwer Kreistag hat sich für eine Reaktivierung der Schwarzwaldbahn ausgesprochen. Die Regionaldirektorin Jeanette Wopperer hat aber signalisiert, dass sie eine S-Bahn-Verbindung für besser halte.

Eine S-Bahn-Verbindung würde bedeuten, dass die Fahrgäste nicht wie bei der alten Schienenstrecke der Schwarzwaldbahn in Weil der Stadt in die S-Bahn umsteigen müssten. Deshalb favorisiere auch ich eine S-Bahn-Verbindung nach Calw. Letztlich müssen aber die beiden Kreise entscheiden, was sie wollen. Im Falle einer S-Bahn kommt nur die Region als Betreiber infrage, da sich die Verlängerung nach Calw nicht vom anderen Betriebssystem trennen lässt. Bei einer Nebenbahn als Inselbetrieb liegt die Trägerschaft, wie bei der Schönbuchbahn, in Form eines Zweckverbandes bei den Landkreisen.

Aus den beiden Kreisparlamenten ist bekannt geworden, dass man in jedem Falle einen Kostenbeitrag der Region erwarte.

Die Region darf außerhalb ihres Hoheitsgebietes keine Verkehrsprojekte finanzieren, da ihre Gelder von den Mitgliedern stammen, zu denen der Landkreis Calw nicht gehört, der Landkreis Böblingen zahlt da aber schon kräftig mit. Aktuelle Bauprojekte in der Region, wie die S 60 und der S 1, müssen von der Region bereits mit rund 20 Millionen Euro vorfinanziert werden. Dadurch ist die Region finanziell ausgelastet und wird allein deshalb schon keinen Kostenbeitrag leisten. Außerdem hat man dort die Prioritäten der Zukunft auf Projekte in der Region gelegt, wie die S-Bahn in den Kreis Göppingen oder nach Neuhausen auf den Fildern.

Wie sieht es dann mit der Trägerschaft aus, wenn die Region sich finanziell heraushält?

Bei einer S-Bahn kann die Betriebsträgerschaft nur bei dem aktuellen Aufgabenträger, also der Region liegen. Die Finanzierungsträgerschaft dagegen liegt bei dem, der die Leistung bestellt. Bei einer Nebenbahn ist die Region nicht im Spiel.

Halten Sie die Schienenverbindung in den Kreis Calw überhaupt für nötig?

Grundsätzlich ja, aber das muss letztlich der Kreis Calw entscheiden und den Aufwand zum möglichen Erfolg ins Verhältnis setzen. Aber auch wir im Kreis Böblingen werden das wachsende Verkehrsaufkommen nicht bewältigen können ohne den weiteren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Beim Straßenbau sind wir längst an unsere Grenzen gestoßen. Wenn die Autobahn 81 verbreitert und die Bundesstraße 464 fertig ist, ist das Ende der Fahnenstange im überörtlichen Straßenbau erreicht.

Aber auch die Bahn stößt bereits an ihre Grenzen - sowohl finanziell als auch bei der Zahl der Fahrgäste. Wer soll den geplanten Ausbau und die Elektrifizierung der Schönbuchbahn bezahlen? Wird das Vorhaben ein reines Wunschdenken bleiben?

Das hängt entscheidend von der Förderung des Landes ab, die wie bei der Calwer Bahn 70 Prozent beträgt. Dieser Topf aber ist traditionell überlastet.

Ist daran auch die Finanzierung von Stuttgart 21 schuld?

Stuttgart 21 wird im Wesentlichen aus anderen Töpfen des Bundes und des Landes bedient.

Das ist doch das Prinzip "linke Tasche, rechte Tasche". Letztlich ist es die Frage, was unter dem Strich zur Verfügung steht.

Deshalb wird das Land bei dem knapper werdenden Geld auch gut daran tun, Prioritäten zu setzen, um die Hoffnungen nicht ins Kraut schießen zu lassen. Bei der Ankündigung neuer Projekte ist deshalb auch dringend Vorsicht geboten.

Generell wäre auch eine Verbesserung der Bahntakte wünschenswert - etwa, dass die Bahnen später in der Nacht fahren oder früher am Morgen.

Genau das ist unser wichtigstes Thema in der Region. Die Angebote der S-Bahnen müssen in dieser Hinsicht noch verbessert werden. Aber natürlich ist das immer eine Geldfrage. Wir werden darüber diskutieren, ob die Bahn die ganze Nacht durch fahren soll, wie das in anderen Metropolregionen der Fall ist. Wir sind hier ein Ballungsraum. Die Nachfrage wäre vorhanden, allein wenn man die überfüllten Nachtbusse in Betracht zieht.

Das Gespräch führte Günter Scheinpflug.