Versenden
DruckenKommentar
Schlag für die SPD
Thomas Breining, veröffentlicht am 06.03.2009
Stuttgart - Auch das noch. Mühsam schien sich die baden-württembergische SPD zu erholen. Die Querelen in der Landtagsfraktion waren nach dem Abgang von Ute Vogt als Chefin abgestellt. Unter der Führung von Claus Schmiedel mauserte sich die Parlamentsriege wieder zu einer ernstzunehmenden Opposition. Ute Vogt selbst ist auf dem Spitzenplatz der Landesliste für die Bundestagswahl eine gesichtswahrende Neuverwendung geglückt. Keine bösen Überraschungen bei den Oberbürgermeisterwahlen in den SPD-Hochburgen Mannheim und Ulm vor eineinhalb Jahren - die Kommunalwahlen und die Bundestagswahl können also kommen.
Von Thomas Breining
Dabei ist es nach den Rankünen in der Bundes-SPD und vor dem Hintergrund der Großen Koalition ohnehin schwierig für die Genossen zu punkten. Wie schwer, machte eine Umfrage deutlich: 24 Prozent bekäme die SPD im Südwesten, wenn jetzt Bundestagswahl wäre. Da muss das Parteivolk sehr motiviert werden, damit es Plakate klebt, Zeitungsanzeigen unterschreibt und Zuversicht verbreitet. Das muss der Generalsekretär tun. Jörg Tauss war das seit 2005. Das ist keine lange Zeit, aber genug, um zu erkennen, dass auch er zur Festigung der Landes-SPD beigetragen hat.
Nun wird gegen ihn ermittelt, weil er kinderpornografisches Material besessen haben soll. Da musste er seine Ämter aufgeben, um den Schaden für die Partei zu begrenzen. Eine Alternative gab es nicht. Tauss wird auch auf eine weitere Karriere im Bundestag verzichten müssen. Die Politik folgt anderen Gesetzlichkeiten als die Rechtsprechung, selbst wenn dies im Falle seiner Unschuld ungerecht sein sollte. Und so wird die SPD erneut zurückgeworfen. Ein kleiner Trost: die nächste Landtagswahl ist erst 2011.
Von Thomas Breining
Dabei ist es nach den Rankünen in der Bundes-SPD und vor dem Hintergrund der Großen Koalition ohnehin schwierig für die Genossen zu punkten. Wie schwer, machte eine Umfrage deutlich: 24 Prozent bekäme die SPD im Südwesten, wenn jetzt Bundestagswahl wäre. Da muss das Parteivolk sehr motiviert werden, damit es Plakate klebt, Zeitungsanzeigen unterschreibt und Zuversicht verbreitet. Das muss der Generalsekretär tun. Jörg Tauss war das seit 2005. Das ist keine lange Zeit, aber genug, um zu erkennen, dass auch er zur Festigung der Landes-SPD beigetragen hat.
Nun wird gegen ihn ermittelt, weil er kinderpornografisches Material besessen haben soll. Da musste er seine Ämter aufgeben, um den Schaden für die Partei zu begrenzen. Eine Alternative gab es nicht. Tauss wird auch auf eine weitere Karriere im Bundestag verzichten müssen. Die Politik folgt anderen Gesetzlichkeiten als die Rechtsprechung, selbst wenn dies im Falle seiner Unschuld ungerecht sein sollte. Und so wird die SPD erneut zurückgeworfen. Ein kleiner Trost: die nächste Landtagswahl ist erst 2011.
Anzeigen
|
|
Anzeige
Anzeige
Veranstaltungen
Finden Sie
Heute können Sie aus 158 Veranstaltungsterminen auswählen
StZ digital
Lesen Sie sich die Druckausgaben digital im Originallayout mit allen Bildern durch.
Für Abonnenten
Für Käufer
Hier können sie sich über Preise informieren, Abos abschließen oder Einzelexemplare kaufen.
Abonnement-Prämien
Werben Sie einen Freund als Abonnent der Stuttgarter Zeitung.
Für jede Empfehlung erhalten Sie eine Prämie aus unserem Shop.
